Ohne Breitbandausbau wird die Industrie 4.0 scheitern

Politik und Wirtschaft müssen die Kernprobleme des Breitbandausbaus ganzheitlich angehen

Keyfacts

  • Breitbandausbau stockt in Deutschland
  • Schnelles Internet ist ein Standortfaktor
  • Kommunen nehmen Ausbau selbst in die Hand
Mathias Oberndörfer
  • Bereichsvorstand Öffentlicher Sektor
Mehr über meine Themen Nachricht schreiben

Noch ist Deutschlands Internet weit entfernt von einem flächendeckend schnellen Netz. Weil sich die Kosten für private Betreiber oft nicht rechnen, stockt der Ausbau. Inzwischen nehmen Kommunen und Investoren die Sache immer öfter selbst in die Hand – und gewinnen.

Deutschland ist zu langsam. Gerade einmal 61 Prozent der Haushalte profitieren von einer schnellen Übertragungsrate mit mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Das Ziel der Digitalen Agenda der Bundesregierung: bis 2018 diese Geschwindigkeit flächendeckend zu gewährleisten.

Keine Industrie 4.0 ohne flächendeckendes schnelles Netz

Breitbandinternet ist ein wesentlicher Standortfaktor – nicht nur für die Bevölkerung, sondern auch für die Wirtschaft. Besonders in ländlichen Gegenden eröffnet es Chancen für eine positive Entwicklung von Beschäftigung, Einwohnerzahlen und Mittelstand.

Doch was, wenn niemand ausbaut? Klar ist: Ohne flächendeckendes Breitband wird es keine Industrie 4.0 geben. Der unternehmensübergreifende Datenaustausch wird mit den derzeitigen Mitteln nicht funktionieren. Kritiker sagen, selbst 50 Megabit pro Sekunde seien zu wenig.

Kommune.net: Landkreise und Kommunen treiben den Breitbandausbau voran

Für privatwirtschaftliche Netzbetreiber rechnet sich der Ausbau nicht. Zu hoch sind die Kosten, zu groß das wirtschaftliche Risiko. Unternehmen auf dem Land sind auf die Unterstützung durch die öffentliche Hand angewiesen. Diese reagiert bereits. In vielen Fällen übernimmt sie den Ausbau einfach selbst.

Betreibermodelle gibt es viele. Auch wenn die öffentliche Hand einspringt, können kommerzielle Investoren weiterhin beteiligt sein. Zum Beispiel über ein gemischtwirtschaftliches Modell, getrennt je nach Ausbaustufe oder als öffentlich-private Partnerschaft. Immer häufiger wird die Aufgabe des Breitbandausbaus auch in die bestehende Infrastruktur kommunaler Stadtwerke eingegliedert.

Bund, Land, EU – bei der Finanzierung sind alle gefragt

Falls die Kommune und ihre privatwirtschaftlichen Partner die Kosten des Ausbaus nicht allein tragen können, kommen eine Vielzahl von Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten in Betracht. Neben der Eigenfinanzierung stehen vor allem spezielle Finanzierungsprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union offen.

Weitere Fördermöglichkeiten sind derzeit in der Diskussion – die Frage der Finanzierung wird voraussichtlich über den Erfolg der Digitalen Agenda entscheiden.

Die derzeitige Lage ist für Kommunen unübersichtlich und unsicher

Ein Großteil der Kommunen und Landkreise sieht sich beim Aus- und Aufbau einer Breitbandinfrastruktur völlig neuen Aufgaben gegenüber gestellt. Der richtige Weg ist hier nur schwer zu finden.

Risiken bergen vor allem EU-beihilfenrechtliche, steuerrechtliche und vergaberechtliche Fragestellungen. Gerade im Hinblick auf das europarechtliche Beihilfenverbot existieren zahlreiche Ausnahme- und Freistellungstatbestände, und zwar auf allen Regelungsebenen: von der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung der Europäischen Kommission, über deren Leitlinien zum Breitbandausbau bis hin zu Förderrichtlinien der Länder.

Am wichtigsten ist aus meiner Sicht, dass die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft die Kernprobleme des Breitbandausbaus ganzheitlich angehen. Sie müssen dem Thema eine entsprechende Priorität einräumen.

Dass die Bundesregierung die Dringlichkeit erkannt hat, zeigen erste Aktivitäten der vergangenen Wochen

So trafen sich Mitte Januar Bundesminister Dobrindt, EU-Kommissar Oettinger und Vertreter der Netzallianz Digitales Deutschland zu Gesprächen. Erste Lösungsansätze nehmen langsam Kontur an.

Finanzierungs- und Nutzungsmöglichkeiten verspricht die Digitale Dividende II: die geplante Versteigerung frei werdender Frequenzen. Das Verkehrsministerium plant noch für dieses Jahr einen „Modernitätsfonds“ mit einem Volumen von 100 Millionen Euro. Die KfW arbeitet außerdem an einem Finanzierungsinstrument „Premiumförderung Netzausbau“.

Trotz der positiven Entwicklungen fehlt es dem bundesweiten Breitbandausbau noch an Struktur und Klarheit

So sagt die Bundesregierung, es gehe um eine „zentrale Gestaltungsaufgabe für Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik“. Aus meiner Sicht können diese Aufgabe nur alle Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung, Unternehmen und Verbänden gemeinsam erfolgreich gestalten.

Denn nur im Wettbewerb und mit einer Vielfalt an Technologien und Anbietern wird sich der digitale Wandel in Deutschland erfolgreich durchsetzen.

Mathias Oberndörfer
  • Bereichsvorstand Öffentlicher Sektor
Mehr über meine Themen Nachricht schreiben

KPMG verwendet Cookies, die für die Funktionalität und das Nutzerverhalten auf der Website notwendig sind. Durch die Nutzung der Website stimmen Sie dem Einsatz von Cookies zu, wie sie in der Datenschutzerklärung von KPMG im Detail ausgeführt ist.