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Digitale Nähe gesucht

Die Dynamik des Themas eGovernment muss nach der Bundestagswahl erhöht werden.

Keyfacts über eGovernment

  • Die Politik hat die Bedeutung einer digitalen Verwaltung erkannt
  • Die Umsetzung ist nicht nur eine technische, sondern auch kulturelle Herausforderung
  • Die neue Regierung sollte eGovernment mutiger treiben
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Mancherorts fühlt man sich auf den Ämtern in die Vergangenheit zurückgebeamt: Leitz-Ordner statt E-Akte, persönliche Unterschrift statt digitaler Signatur, Wartenummer an Stelle von Single-Sign-on. Es entsteht der Eindruck, dass die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung hierzulande nur langsam vorangeht.

Diesen Befund bestätigen internationale Rankings zum Thema eGovernment. Und auch der Jahresbericht des Normenkontrollrates kommt zu einem ähnlichen Ergebnis.

Dabei hat sich in den vergangenen Jahren einiges getan.

So wurde 2010 der IT-Planungsrat geschaffen, um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu verbessern. Seit 2013 verpflichtet das eGovernment-Gesetz die Verwaltung dazu, online mit Bürgern und Unternehmen kommunizieren zu können, Akten elektronisch zu führen und Daten maschinenlesbar bereit zu stellen. Und seit 2014 sind Grundsätze zur Digitalpolitik in der Digitalen Agenda formuliert.

Darüber hinaus kann das neue Onlinezugangsverbesserungsgesetz, das Ende 2016 verabschiedet wurde, als wahrer Tempomacher gesehen werden. Bis 2022 sollen demnach möglichst viele Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen nicht nur online angeboten, sondern über einen einzigen, virtuellen Portalverbund mit nur wenigen Klicks gefunden werden können.

Das diffuse Gefühl bleibt jedoch, dass viel geredet und in die Wege geleitet wird, aber nur wenig davon bislang konkret umgesetzt wurde.

Anders als in Estland. Das Land wird im Zusammenhang mit eGovernment immer wieder als Paradebeispiel für eine effiziente, digitale Gesellschaft angeführt. Sich ummelden, eine Firma anmelden, wählen und vieles mehr können die Esten online erledigen. Wichtigste Voraussetzung: ein Chip auf dem Personalausweis. Mit der darauf gespeicherten elektronischen Identität können sie sich digital ausweisen und online Dokumente unterschreiben. Behördengänge mit Wartenummer sind somit weitgehend überflüssig.

 

Aber kann die estnische Verwaltung als Blaupause für die Modernisierung der Ämter hierzulande dienen? Nein.

Zum einen konnte das nördlichste Land des Baltikums ab 1991 eine komplett neue Verwaltung aufbauen und hat dabei von Anfang an auf digitale Lösungen gesetzt. Zum anderen ist das Land mit rund 1,3 Millionen Einwohnern wesentlich kleiner, jünger und dadurch wesentlich agiler als Deutschland.

In einem Staat mit rund 83 Millionen Bürgern, knapp 4,6 Millionen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, 16 Bundesländern und einer sehr langen Verwaltungstradition lassen sich die Dinge nicht von heute auf morgen verändern. Aber was wir uns von den Esten abschauen können, ist die Einstellung: Loslegen statt alles zerdenken.

Deutsche Gründlichkeit ist schön und gut, aber jetzt sind Mut und Pioniergeist gefragt.

Denn die vielleicht wichtigste Voraussetzung für Transformationsfähigkeit ist die Offenheit für Neues, gepaart mit Kreativität und Experimentierbereitschaft. Auch für die Verwaltungen muss eine Fehlerkultur gelten, da man sich häufig durch „trial and error“ an das optimale Ergebnis annähert.

Ein weiterer entscheidender Erfolgsfaktor von eGovernment ist das Thema Talentmanagement.

Es ist wichtig, die digitale Kompetenz von Verwaltungsmitarbeitern besonders in den Kommunen in der Aus- und Fortbildung noch stärker zu fördern. Denn es sind die Kommunen, mit denen Bürger und Unternehmen in erster Linie in Kontakt treten. Hier sehe ich Bund und Länder in der Pflicht, diese fachlich wie finanziell zu unterstützen. Nur so können die neuen Technologien angemessen und zielgerichtet eingesetzt und die unterschiedlichen digitalen Reifegrade der Verwaltungsebenen angeglichen werden.

Auch wenn die Weichen gestellt und die Aufgaben klar definiert sind, braucht eGovernment in Deutschland deutlich mehr Tempo.

Die Dynamik muss vor allem nach der Bundestagswahl nochmals erhöht werden. Die neue Regierung sollte sich dazu mutig den großen Herausforderungen stellen und auch die entsprechenden Ressourcen bereitstellen. Dazu muss das Thema meiner Meinung stärker als bisher von ganz oben – von Ministerpräsidenten und Bundeskanzler/-in – getrieben werden. Denn eines ist klar: Die Digitalisierung der Verwaltung, die Vereinfachung von Prozessen und ein wirksamer Bürokratieabbau sind alternativlos. Packen wir es endlich an.

eGovernment: Wie smart sind unsere Ämter? Über diese spannende Frage diskutieren wir mit Verwaltungsexperten und Vertretern aus Politik und Wissenschaft am 05. September 2017 ab 20:30 Uhr: klardenker.kpmg.de/egovernment

16. August 2017
Zusammengefasst

»Deutsche Gründlichkeit ist schön und gut, aber jetzt sind Mut und Pioniergeist gefragt. «

Estland wird im Zusammenhang mit eGovernment immer wieder als Paradebeispiel für eine effiziente, digitale Gesellschaft angeführt. Und in Deutschland? Hinter den Kulissen tut sich viel, allerdings fehlt es noch in vielen Kommunen an konkreten eServices. Die neue Regierung sollte sich mutig den großen Herausforderungen stellen und auch die entsprechenden Ressourcen bereitstellen - damit das Amt endlich zu den Bürgerinnen und Bürgern kommt.

Mathias Oberndörfer Bereichsvorstand Öffentlicher Sektor
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