Diese Ziele will die EU durch das Gesetz bis 2030 erreichen:

• Eigengewinnung: mindestens zehn Prozent des Jahresverbrauchs der EU
• (Weiter-)Verarbeitung: mindestens 40 Prozent des Jahresverbrauchs in der EU
• Recycling: mindestens 15 Prozent des Jahresverbrauchs soll aus der der europäischen Kreislaufwirtschaft kommen
• Diversifizierung: Nicht mehr als 65 Prozent des Jahresverbrauchs der EU an jedem strategischen Rohstoff soll aus einem einzigen Drittland stammen. Das heißt, die EU soll von keinem Drittland zu mehr als 65 Prozent abhängig sein.

Die Alternativen zu Ländern, die Unternehmen der EU und deren Mitgliedsstaaten mit kritischen Rohstoffen beliefern, sind überschaubar. Ein Hauptziel des CRMA ist deswegen die Diversifizierung und Eigengewinnung. Als Ansatz für die weitere Diversifizierung steht die Gründung eines „Club für Critical Raw Materials“, den die EU gemeinsam mit interessierten Ländern aufbauen möchte, zur Diskussion. Der Verbund kann zum Beispiel Unternehmen dabei unterstützen, Zulassungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen und die Finanzierung der Projekte zu sichern.

Zerfaserte Finanzierung kann zu Wettbewerb unter den Ländern führen

Aber: Auf EU-Ebene sieht das Rohstoff-Gesetz keine direkte finanzielle Unterstützung für strategische Rohstoffprojekte vor, etwa Subventionen. Die Umsetzung hierfür gibt die EU an ihre Mitgliedsstaaten weiter. Unseres Erachtens sollten – angesichts des benötigten Investitionsbedarfs – aber über die Finanzierung strategischer Projekte aus EU-Mitteln erwogen werden. Denn aus den Erfahrungen der Energiekrise und dem unabgestimmten Einkauf von Rohstoffen innerhalb der EU besteht das Risiko, das die Finanzierung und Umsetzung strategischer Projekte zu einem Wettbewerb unter den einzelnen Mitgliedstaaten führt. Ein Wettbewerb an einer Stelle, die eher das Bündeln vorhandener Kräfte, Geschlossenheit und gemeinsames Handeln braucht.

Einen Schwerpunkt legt das Gesetz auf das Thema Recycling und die Kreislaufwirtschaft. Klar ist, dass durch Abfallvermeidung, Wiederverwendung und Ressourceneffizienz erhebliche Potenziale gehoben werden können. Das Gesetz sieht daher eine Erhöhung des Recyclingziels für alle kritischen Rohstoffe vor. So sollen mindestens 15 Prozent des Jahresverbrauchs der EU- Mitgliedsstaaten aus dem Recycling stammen. Einige Mitgliedsstaaten sprechen sich sogar für eine höhere Recyclingquote aus. Wie aber so eine erhöhte Quote erreicht werden kann, ist noch völlig unklar. Das Know-how, die finanziellen Mittel und vor allem die Technologien sind für so eine kreislauforientierte Wirtschaft in Europa teilweise noch nicht vorhanden. Hier gilt es anzusetzen. Aus unserer Sicht ist eine Kreislaufwirtschaft in diesem Bereich einer der wichtigsten Hebel, um sich bei Rohstoffversorgung unabhängiger zu machen, den Bedarf an kritischen Rohstoffen zu verringern und die Versorgungssicherheit zu verbessern. Ein gutes Beispiel, wie Recycling eines Rohstoffs gelingen kann, ist grünes Glas. Hier liegt die Recyclingquote bereits bei rund 80 Prozent.

Die Grafik zeigt die aktuelle Liste der europäischen Union mit 34 kritischen und strategischen Rohstoffen.