Die Zahl der Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, wächst. Doch damit sie ihre Grundrechte wieder ausüben können, müssen sie ihren Status als Geimpfte verlässlich und unkompliziert belegen können. Dafür soll es, neben dem Nachweis auf Papier, künftig einen digitalen Impfpass geben. Damit kann man etwa auf dem Smartphone seinen Impfstatus nachweisen.

Fälschungssicher dank Blockchain

Dies ist ein idealer Anwendungsfall für die sogenannte digitale Identität, über die seit Längerem diskutiert wird. Dabei geht es nicht nur um ein digitales Ausweisdokument. Vielmehr schafft die digitale Identität eine fälschungssichere und örtlich ungebundene virtuelle Existenz.

Die Grundlage hierfür ist die Blockchain, wie sie von Kryptowährungen wie Bitcoin bekannt ist. Die Blockchain sammelt Informationen und verknüpft diese in Blöcken, die zugleich auf zahllosen Servern weltweit verschlüsselt gespeichert werden. Das macht eine Manipulation oder Löschung der Daten unmöglich.

Estland macht es vor

Die digitale Identität ermöglicht die vielfältige Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Wie das in der Praxis aussehen kann, zeigt das Beispiel Estland: Dort kann seit einigen Jahren eine digitale Identität, die sogenannte „e-residency“, erworben werden. Damit kann jeder Mensch weltweit staatliche Dienstleistungen Estlands in Anspruch nehmen.

Von der Unternehmensgründung bis zum Bankwesen ist so eine rechtssichere Abwicklung sämtlicher Geschäfte möglich. Estland profitiert davon vor allem durch die damit verbundenen Steuerzahlungen und Gebühren.

Blockchain-Strategie der Bundesregierung als Rahmen

Das könnte auch ein Modell für Deutschland sein. Es wäre ein Projekt, das der Blockchain-Strategie entspräche, die die Bundesregierung im September 2019 verabschiedet hat. Darin ist als eines der Handlungsfelder die Optimierung von Verwaltungsdienstleistungen durch den Einsatz digitaler Technologien definiert.

Die digitale Identität bietet eine ungeahnte Handlungsoption: Sie kann Menschen auf der ganzen Welt mit ihren Unternehmen zu deutschen Steuer- und Gebührenzahlern machen – ein attraktives Angebot wie in Estland vorausgesetzt.

Digitale Identität kann viele Prozesse verschlanken

So eignet sich die Technologie, um verschiedene Nachweise zu erbringen, etwa über Herkunft, Echtheit und rechtliche Hintergründe von Dokumenten. Zudem fördert die digitale Identität eine effiziente Verwaltung. Zum Beispiel lassen sich Grundstücke ohne notarielle Beteiligung rechtssicher übertragen, Fahrzeuge unmittelbar bei deren Erwerb zulassen oder melderechtliche Angelegenheiten ohne persönlichen Kontakt erledigen.

Dies senkt nicht nur Kosten. Die Mitarbeitenden in den betroffenen Verwaltungseinheiten erhalten dadurch Freiraum für neue Aufgaben. Und die Bürgerinnen und Bürger haben es deutlich komfortabler, da sie sehr viel seltener zu Behörden müssen.

Die digitale Identität erlaubt den Bürgerinnen und Bürgern außerdem zu steuern, wann und über welchen Zeitraum Behörden auf die personenbezogenen Daten zugreifen können, die sie für bestimmte Verwaltungsprozesse benötigen. Das erhöht die Transparenz im Umgang mit den Daten in der öffentlichen Verwaltung und folgt dem Grundsatz der Datensouveränität (Self-sovereign identity, SSI).

Fazit

Die Einführung einer digitalen Identität auf Grundlage der Blockchain-Technologie wäre eine wichtige Maßnahme, um die Digitalisierung der Verwaltungsvorgänge deutlich zu beschleunigen. Der öffentliche Sektor sollte die in der Blockchain-Strategie niedergelegten Vorhaben angehen und jetzt die ersten Schritte gehen, um technische Erfahrungen zu sammeln. Regulatorischer Treiber dafür kann aktuell das Onlinezugangsgesetz (OZG) sein: Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch digital über Verwaltungsportale anzubieten und diese zu einem Portalverbund zusammenzuführen.